Schutz geistigen Eigentums

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: "Freier Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken kann im digitalen Zeitalter nicht auf Kosten der Kreativen erfolgen, indem das Urheberrecht in ein Verbraucherrecht umgedeutet wird"
Neumann ab gegen ausuferndes Abmahnwesen: "Zur besseren Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte sollte der rechtliche Rahmen daher um ein Warnhinweismodell ergänzt werden"

(19.09.11) - Anlässlich der Eröffnung des Internationalen Medienkongresses der medienwoche@IFA äußerte sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann unter anderem zum Thema "Urheberrecht". Der Minister sagte: "Das Internet ist eine faszinierende Möglichkeit gesellschaftlicher Teilhabe an Kunst und Kultur. Zu den Risiken der digitalen Entwicklung gehört jedoch, dass der Schutz des geistigen Eigentums nicht ausreichend gesichert ist. Dies gefährdet die Existenz von Künstlern und von Kultur- wie Medienschaffenden, die von den Tantiemen für die Nutzung ihrer Werke leben. Der Urheber schafft mit seinem Buch, Presseartikel, Musikstück oder Film erst den individuellen Ausgangspunkt jeder kulturwirtschaftlichen Wertschöpfungskette. Er muss folglich an der Wertschöpfung angemessen beteiligt werden."

Der Kulturstaatsminister erklärte weiter: "Der Schutz geistigen Eigentums, kulturelle Vielfalt und eine vielfältige Medienlandschaft gehen Hand in Hand. Freier Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken kann im digitalen Zeitalter nicht auf Kosten der Kreativen erfolgen, indem das Urheberrecht in ein Verbraucherrecht umgedeutet wird. Zur besseren Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte sollte der rechtliche Rahmen daher um ein Warnhinweismodell ergänzt werden, das es ermöglicht, bei illegaler Nutzung zu verwarnen, ohne sofort zu bestrafen. Bei wiederholter Rechtsverletzung muss aber mit einer ernstzunehmenden Reaktion zu rechnen sein, zum Beispiel einer kostenträchtigen Abmahnung."

Zur Konkurrenz zwischen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und privaten Anbietern von Printmedien bei Online-Angeboten erklärte der Kulturstaatsminister: "Die digitale Revolution stellt auch die Presseverleger vor große Herausforderungen. Die Bedeutung der Presse für die Demokratie kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Die Chancen der Printmedien für neue Geschäftsfelder im Online-Bereich müssen daher gewahrt werden. Wir brauchen zwar einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der auch angemessene Entwicklungsmöglichkeiten in der digitalen Welt hat. Diese dürfen allerdings nicht zu Lasten eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Medien gehen. Private Medienanbieter wie Verlage brauchen Spielraum für publizistisch und wirtschaftlich erfolgreiche Marktentwicklungen."
(Deutsche Bundesregierung: ra)

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