GFATM und Klärung der Korruptionsfälle

Bundesregierung drängt zur Aufklärung der Korruptionsfälle beim Globalen Fonds
Der vermutliche Gesamtumfangs der Korruption sei auf Basis dieser Stichprobe ebenso wenig einzuschätzen wie die Frage, ob die Auszahlungsmodalitäten des Fonds Korruption möglicherweise begünstigen könnten

(03.05.11) - Die Deutsche Bundesregierung behält sich eine eigene deutsche Sonderprüfung der Korruptionsfälle beim Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) vor. Dies geht aus ihrer Antwort (17/5420) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/5220) hervor.

Bei den internen GFATM-Untersuchungen sind bisher lediglich 33 von 140 Ländern überprüft worden, davon liegen erst elf vollständige Untersuchungsberichte vor, heißt es in der Antwort weiter. Insgesamt seien bislang Auszahlungen in Höhe von knapp einer halben Milliarde US-Dollar überprüft worden – wovon 44 Millionen laut GFATM-Bericht als “nicht vereinbarungsgemäÓ verwendete Mittel anzusehen seien.

Der vermutliche Gesamtumfangs der Korruption sei auf Basis dieser Stichprobe ebenso wenig einzuschätzen wie die Frage, ob die Auszahlungsmodalitäten des Fonds Korruption möglicherweise begünstigen könnten.

Deutschland hat dem GFATM laut Antwort der Bundesregierung für die Jahre 2011 bis 2013 je 200 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) habe allerdings angesichts der “Dimension des Problems" Ende Januar die Mittelzahlung bis zur umfassenden Klärung der Korruptionsfälle zunächst eingefroren.

Der Vorwurf des GFATM, Deutschland gefährde Mittel zur Rettung von mindestens 43.000 Menschen, nennt die Bundesregierung methodisch "höchst fragwürdig". Der Fonds habe wiederholt versichert, dass durch die Überprüfung der Korruptionsvorwürfe "kein einziges Medikament weniger gekauft wird". Im Übrigen gelte aus Sicht der Bundesregierung: "Corruption kills". Es müsse sichergestellt werden, dass Gelder zur Rettung von Menschenleben nicht durch Korruption und Mittelfehlverwendungen verloren gehen.

Der Globale Fonds hat nach eigener Auskunft seit Gründung im Jahre 2002 insgesamt knapp 22 Milliarden US-Dollar von Staaten und privaten Geldgebern eingesammelt und damit mehr als 600 Programme in 150 Ländern zur Prävention und Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria finanziert. (Deutsche Bundesregierung: ra)

Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat