Neue Medien und ihre Regulierung

Medien- beziehungsweise Telekommunikationsregulierung vor die Herausforderung
Technikfolgenabschätzung: "Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft"

(04.02.13) - Nicht nur die Medienlandschaft hat sich in den vergangen Jahren grundlegend verändert, sondern auch das Medienerleben der Menschen hat sich durch die Digitalisierung der traditionellen Medien und des Internets gewandelt. Die Nutzungsangebote und Nutzungsweisen verändern sich, herkömmliche Abgrenzungen verschwimmen: Mit dem Mobiltelefon kann man fernsehen, mit dem Computer telefonieren, über den Kabelanschluss im Internet surfen, die Zeitung wird auf einem E-Book-Reader gelesen, und das Radioprogramm wird nach dem individuellen Geschmack programmiert, heißt es im Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung "Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft" (17/11959).

Auf Anregung des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Technologie hatte der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) beauftragt zu analysieren, welche Herausforderungen sich aus der Konvergenzentwicklung für die Medienpolitik ergeben. Im Mittelpunkt der Untersuchung und des nun vorliegenden Berichts steht die Frage, welche prinzipiellen Gestaltungspotenziale und -optionen es für die Politik gibt, da auch sie von diesen Dynamisierungsprozessen betroffen ist und dafür gesorgt werden muss, eine Balance zwischen Regulierung und freier Entfaltung der Marktkräfte im Medien- und Telekommunikationsbereich zu finden.

Die Entwicklungen stellen den Gesetzgeber bei der Medien- beziehungsweise Telekommunikationsregulierung vor die Herausforderung, mit neuartigen Angeboten, Geräten und Nutzungsweisen Schritt zu halten und die Regulierung entsprechend anzupassen. Es geht somit im weitesten Sinne um den Zusammenhang zwischen Medieninnovation und Medienregulierung. Ziel der Medien- und Netzpolitik ist es, Barrieren für Medieninnovationen zu eliminieren und zugleich die normativen Aspekte der Anbieter- und Meinungsvielfalt in einer zunehmend konvergenten Medienwelt nicht aus den Augen zu verlieren.

Die zentralen Fragen des Berichts lauten: Welche Rolle spielen staatliche, regulatorische Vorgaben und Maßnahmen in einer Medienwelt, die zunehmend von Konvergenz geprägt ist und in der das Internet eine immer größere Bedeutung erhält? Welche prinzipiellen Gestaltungspotenziale und -optionen gibt es für die Politik? Wie können die innovationstheoretischen und praktischen Potenziale der neuen Medien zur Entfaltung gebracht werden? (Deutscher Bundestag: ra)

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