Sicherheit in Atomkraftwerken
Gesetzentwurf: Bündnis 90/Die Grünen fordern Wiederherstellung des Atomkonsenses
Bei der Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke Sicherheitsfragen nicht hinreichend beachtet worden seien
(22.03.11) - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern die Deutsche Bundesregierung in einem Gesetzesentwurf (17/5035) auf, das Atomgesetz zu ändern und den Atomkonsens wiederherzustellen. Die Fraktion begründet ihren Vorstoß damit, dass die Bundesregierung angesichts der Lage in Japan festgestellt habe, dass bei der Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke Sicherheitsfragen nicht hinreichend beachtet worden seien.
Die Abgeordneten fordern, dass dieser verfassungswidrige und die Sicherheit der Bürger gefährdende Zustand beendet werden müsse.
Bündnis 90/Die Grünen sehen keine Alternative zu ihrem Entwurf und schreiben, dass Kosten durch elementare Sicherheitsgewinne aufgewogen würden. (Deutscher Bundestag: ra)
Meldungen: Gesetze
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