EU-Vorschriften wirksamer gestalten

Europäische Kommission verschärft Vorschriften zur Bekämpfung neuer synthetischer Drogen
Neue synthetischen Drogen werden mit einer nie dagewesenen Geschwindigkeit in ganz Europa verbreitet

(21.07.11) - Einem veröffentlichten Bericht der Europäischen Kommission zufolge sind strengere Maßnahmen in der Europäischen Union notwendig, um das zunehmende Problem neuer synthetischer Drogen anzugehen. Die EU hat 2010 die Rekordzahl von 41 sogenannten psychoaktiven Substanzen, die die Wirkung gefährlicher Drogen wie Ecstasy oder Kokain imitieren und legal vertrieben werden, ermittelt. Dies bedeutet eine Zunahme um 24 Substanzen gegenüber dem Vorjahr. Diese Drogen, die ebenso gefährlich sein können wie verbotene Substanzen, werden häufig über das Internet und im Fachhandel vertrieben. Der Bericht legt die gegenwärtigen EU-Vorschriften zur Bekämpfung neuer psychoaktiver Drogen dar. Die Kommission beabsichtigt eine Verschärfung dieser Vorschriften, um zu verhindern, dass diese unsicheren Substanzen frei auf dem Markt gehandelt werden.

Einer aktuellen, veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage zufolge werden die neuen Substanzen, die die Wirkungen illegaler Drogen nachahmen, bei den 5 Prozent der jungen Europäer, die angeben, dass sie sie bereits genommen haben, immer beliebter. Der höchste Anteil entfällt auf Irland (16 Prozent), gefolgt von Polen (9 Prozent), Lettland (9 Prozent), Großbritannien (8 Prozent) und Luxemburg (7 Prozent). Laut Eurobarometer befürwortet eine große Mehrheit der 15- bis 24-Jährigen in allen 27 EU-Mitgliedstaaten ein Verbot dieser Substanzen.

"Die neuen synthetischen Drogen werden mit einer nie dagewesenen Geschwindigkeit in ganz Europa verbreitet. Sie können giftig sein, machen süchtig und haben langfristige schädliche Wirkungen", sagte die für das Ressort Justiz zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission Viviane Reding. "Wir müssen auf EU-Ebene handeln und unsere Kinder schützen. Das gegenwärtige System zur Feststellung dieser neuen Drogen ist unzureichend, um die erhebliche Zunahme dieser Substanzen auf dem Markt zu bekämpfen. Die Vorschriften müssen verschärft werden, damit die Jugendlichen vor diesen gefährlichen Drogen geschützt werden. Wir müssen sicherstellen, dass der Rechtsrahmen zur Bekämpfung dieser Substanzen solide und wirksam ist."

Bewertungsbericht: Bekämpfung neuer psychoaktiver Substanzen
Gegenstand des heute veröffentlichen Berichts sind die Maßnahmen der EU im Zusammenhang mit neuen psychoaktiven Substanzen auf dem europäischen Markt. Der 2005 eingerichtete Mechanismus beinhaltet ein Frühwarnsystem der EU-Mitgliedstaaten betreffend neue Substanzen, eine Risikobewertung sowie potenzielle europaweite Kontrollmaßnahmen.

Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass das Frühwarnsystem gut funktioniert, der Gesamtmechanismus jedoch Probleme hat, die große Anzahl neuer Substanzen, die auf den Markt kommen, zu bewältigen. Beispielsweise ist es einfach, die gegenwärtigen Kontrollmaßnahmen zu umgehen und neue Drogen zu entwickeln, die möglicherweise legal sind, aber äußerst schädliche Wirkungen haben. Dem gegenwärtigen System mangelt es ebenfalls an effektiven Möglichkeiten für Kontrollmaßnahmen.

Die Kommission prüft verschiedene Optionen, um die EU-Vorschriften wirksamer zu gestalten. Hierzu gehören Alternativen zu strafrechtlichen Sanktionen, neue Möglichkeiten zur Überwachung bedenklicher Substanzen und die Angleichung von Drogenkontrollmaßnahmen an die Maßnahmen für die Lebensmittel- und Produktsicherheit. Im Herbst legt die Kommission eine Reihe von Optionen in diesem Zusammenhang vor.

Dem Bericht zufolge werden neue psychoaktive Substanzen in einer nie dagewesenen Geschwindigkeit in ganz Europa verbreitet. Seit 2005 wurden 115 derartige Substanzen ermittelt. 2010 wurde die Rekordzahl von 41 neuen Drogen bekannt, gegenüber 24 im Jahre 2009 und 13 im Jahre 2008. Hierzu gehörten eine pflanzliche Substanz, synthetische Derivate bekannter Drogen und sogenannte "Designerdrogen".

Bei den neuen psychoaktiven Substanzen handelt es sich zunehmend um ein weltweites Problem. Während die Verwendung "herkömmlicher Drogen" wie Kokain, Heroin und Ecstasy "allgemein stabil" ist, gelangen neue Drogen auf den illegalen Drogenmarkt, da sich die Händler laut Weltdrogenbericht 2011 des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung international unregulierte Chemikalien zum Vorteil machen.

Eurobarometer-Umfrage: Drogenkonsum bei jungen Menschen
Aus der veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage geht hervor, dass die 5 Prozent der Befragten, die den Konsum synthetischer Drogen zugaben, als Hauptbezugsquellen Freunde (54 Prozent), Partys oder Clubs (37 Prozent), Fachgeschäfte (33 Prozent) oder das Internet (7 Prozent) angaben.

Laut Eurobarometer-Umfrage hat ein Drittel der jungen Männer (32 Prozent) mindestens einmal im Leben Cannabis konsumiert, hingegen nur ein Fünftel der jungen Frauen (20 Prozent). Die 15-24-jährigen Europäer unterscheiden sowohl im Hinblick auf die Verfügbarkeit als auch auf die Gesundheitsfolgen eindeutig zwischen Cannabis und anderen illegalen Drogen. Für äußerst gesundheitsgefährdend halten die jungen Leute Kokain (95 Prozent) und Ecstasy (92 Prozent) gegenüber Cannabis (67 Prozent) und Alkohol (57 Prozent). Von den jungen Menschen, die noch nie in ihrem Leben Cannabis konsumiert haben, waren 75 Prozent der Auffassung, dass der regelmäßige Konsum gesundheitsgefährdend ist, gegenüber 36 Prozent derjenigen, die die Droge im letzten Jahr konsumiert haben. 57 Prozent der Befragten glauben, dass sie Cannabis innerhalb von 24 Stunden leicht beschaffen können, während nur 22 Prozent dies für Ecstasy oder Kokain angaben.

Hintergrund
Die Bekämpfung des Drogenmissbrauchs erfordert ein langfristiges und ausgewogenes Vorgehen, das gleichermaßen auf Prävention, Schadensminderung, Pharmakotherapie und Drogenhandel ausgerichtet ist. Die EU-Drogenstrategie 2005-2012 und die beiden Drogenaktionspläne zu ihrer Umsetzung (2005-2008 bzw. 2009-2012) basieren auf einem kohärenten und ausgewogenen Ansatz zur Verringerung von Drogennachfrage und -angebot.

Die Kommission spielt eine zentrale Rolle bei der Koordinierung von Maßnahmen zur Verringerung des Konsums illegaler Drogen und zur Bekämpfung des Drogenhandels. Gemäß Beschluss 2005/387/JI des Rates ist die Kommission befugt, den Mitgliedstaaten vorzuschlagen, neue Drogen einschlägigen Kontrollen zu unterziehen. Mit diesem Beschluss wird ein Mechanismus zum raschen Austausch von Informationen über neue psychoaktive Substanzen, für eine Bewertung der damit verbundenen Risiken und für Kontrollmaßnahmen in der EU eingeführt. In dem veröffentlichten Bericht wird erläutert, wie dieser Mechanismus funktioniert.

Weitere Informationen
Drogenbekämpfungspolitik der Europäischen Kommission:
http://ec.europa.eu/justice/anti-drugs

Eurobarometer-Umfrage über die Einstellungen der Jugendlichen gegenüber Drogen:
http://ec.europa.eu/public_opinion/whatsnew2011_en.htm
(Europäische Kommission: ra)

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