Übergang zum umweltfreundlicheren Verkehr

Höhere Standards für das gesamte transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V)
Neue Vorschläge der Europäischen Kommission für den Verkehr zielen auf mehr Effizienz und nachhaltigeres Reisen ab

Um den Übergang zu einer saubereren, umweltfreundlicheren und intelligenteren Mobilität im Einklang mit den Zielen des europäischen Grünen Deals zu unterstützen, hat die Kommission vier Vorschläge zur Modernisierung des Verkehrssystems der EU angenommen. Mit den Vorschlägen soll die Konnektivität verbessert, der Personen- und Güterverkehr auf Schiene und Binnenschifffahrt verlagert, die Einführung von Ladestationen, alternativen Betankungsinfrastrukturen und neuen digitalen Technologien gefördert, mehr Gewicht auf nachhaltige städtische Mobilität gelegt und die Wahl zwischen verschiedenen Verkehrsoptionen in einem effizienten multimodalen Verkehrssystem erleichtert werden. All dies bringt den Verkehrssektor auf den richtigen Weg – hin zu einer Senkung seiner Emissionen um 90 Prozent.

Der für den europäischen Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans sagte: "Der ökologische und digitale Wandel in Europa wird die Art und Weise, wie wir uns bewegen, erheblich verändern. Mit den Vorschlägen wird die Mobilität in Europa auf den Weg in eine nachhaltige Zukunft gebracht – schnellere europäische Eisenbahnverbindungen mit leicht zu buchenden Fahrkarten, gestärkte Fahrgastrechte, Unterstützung der Städte beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der Infrastruktur für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer sowie bestmögliche Nutzung von Lösungen für intelligentes und effizientes Fahren."

Die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin Adina Vălean erklärte: "Was wir vorschlagen, sind höhere Standards für das gesamte transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V): Wir fördern den Hochgeschwindigkeitsschienenverkehr und verankern die Multimodalität im Verkehrsnetz. Außerdem schlagen wir einen neuen Nord-Süd-Korridor in Osteuropa vor. Mit der Richtlinie über intelligente Verkehrssysteme machen wir uns für digitale Technologien und die gemeinsame Nutzung von Daten stark. Wir wollen das Reisen in der EU für alle Beteiligten effizienter und sicherer machen – für die Fahrerinnen und Fahrer, die Fahrgäste und auch für Unternehmen. Die Städte, die durch die EU-Infrastruktur miteinander verbunden sind, sind die Kraftzentren unserer Wirtschaft, sie müssen aber auch saubere Städte sein – für ihre Einwohnerinnen und Einwohner und die Pendlerinnen und Pendler. Deshalb empfehlen wir einen speziellen Rahmen für nachhaltige städtische Mobilität – einen Rahmen, der Orientierung bietet für einen schnelleren Übergang zu einer sicheren, niedrigschwelligen, inklusiven, intelligenten und emissionsfreien Mobilität in der Stadt."

Ein intelligentes und nachhaltiges TEN-V
Das transeuropäische Verkehrsnetz ist ein die EU umfassendes Netz von Straßen, Schienen, Binnenwasserstraßen und kurzen Seeverkehrsstrecken. Es verbindet 424 größere Städte mit Häfen, Flughäfen und Eisenbahnterminals. Sobald das TEN-V fertiggestellt ist, werden die Fahrzeiten zwischen diesen Städten kürzer sein. Zugreisende werden etwa zwischen Kopenhagen und Hamburg nur noch in zweieinhalb Stunden unterwegs sein und nicht mehr viereinhalb Stunden wie heute.

Um die noch bestehenden Lücken zu schließen und das gesamte Netz zu modernisieren, sieht der Vorschlag Folgendes vor:

Es wird vorgeschrieben, dass Züge auf allen wichtigen Bahnstrecken, auf denen Personen befördert werden, bis 2040 160 km/h oder schneller fahren müssen, sodass in der gesamten Union wettbewerbsfähige Hochgeschwindigkeitsbahnverbindungen verfügbar sind. Auf Kanälen und Flüssen müssen für eine Mindestanzahl von Tagen im Jahr gute Schifffahrtsbedingungen gewährleistet sein, ungehindert etwa durch den Wasserstand.

Es wird dazu aufgerufen, für mehr Umschlagterminals, höhere Kapazitäten an Güterterminals, kürzere Wartezeiten an Eisenbahngrenzübergängen und längere Züge zu sorgen, damit mehr Güter auf sauberere Verkehrsträger verlagert werden können, und es wird die Möglichkeit gefordert, Lastwagen im gesamten Verkehrsnetz auf der Schiene zu befördern. Außerdem werden neun "europäische Verkehrskorridore" geschaffen, die Schiene, Straße und Schifffahrt integrieren, um zu gewährleisten, dass die Infrastrukturplanung den tatsächlichen Betriebserfordernissen entspricht.

Als neue Zwischenfrist wird das Jahr 2040 eingeführt, damit wichtige Teile des Verkehrsnetzes bereits vor dem für das umfassendere Gesamtnetz geltenden Endtermin 2050 fertiggestellt werden. So müssen u. a. die neuen Hochgeschwindigkeitsbahnverbindungen zwischen Porto und Vigo und zwischen Budapest und Bukarest bis 2040 fertiggestellt werden.

Es wird vorgeschrieben, dass alle 424 größeren Städte im transeuropäischen Verkehrsnetz Pläne für nachhaltige städtische Mobilität ausarbeiten, mit denen die emissionsfreie Mobilität gefördert und der öffentliche Nahverkehr und die Infrastruktur für den Fußgänger- und Radverkehr ausgebaut werden.

Ausbau des Schienenverkehrs auf Fern- und grenzüberschreitenden Strecken
Die Schiene ist nach wie vor einer der sichersten und saubersten Verkehrsträger und steht daher im Mittelpunkt unserer Strategie für eine nachhaltigere Mobilität in der EU. Der Vorschlag für das TEN-V wird von einem Aktionsplan für den Schienenverkehr auf Fern- und grenzüberschreitenden Strecken begleitet, der weitere Maßnahmen vorsieht, die dazu beitragen sollen, dass die EU ihr Ziel erreicht, den Hochgeschwindigkeitsschienenverkehr bis 2030 zu verdoppeln und bis 2050 zu verdreifachen.

Die Zahl der Bahnreisen ist in den letzten Jahren zwar gestiegen, im Zeitraum 2001-2018 entfielen aber nur 7 Prozent der zurückgelegten Bahnkilometer auf grenzüberschreitende Reisen. Um mehr Menschen zu ermutigen, mit dem Zug ins Ausland zu reisen, werden im Aktionsplan konkrete Maßnahmen genannt, mit denen Hindernisse für Fern- bzw. grenzüberschreitende Reisen ausgeräumt und Bahnreisen für Fahrgäste attraktiver gemacht werden können. Die Maßnahmen sehen vor,

>> im Jahr 2022 einen verkehrsträgerübergreifenden Rechtsetzungsvorschlag zur Förderung einer benutzerfreundlichen multimodalen Fahrscheinausstellung vorzulegen,

>> den Fahrgästen zu ermöglichen, die für sie am besten geeigneten Fahrscheine zum attraktivsten Preis zu finden, und Fahrgäste, die von Störungen betroffen sind, besser zu unterstützen sowie eine EU-weite Mehrwertsteuerbefreiung für Bahnfahrscheine zu prüfen,

>> einander überschneidende nationale technische und betriebliche Vorschriften aufzuheben,

>> im Jahr 2022 Vorschläge zur Fahrplanerstellung und zum Kapazitätsmanagement vorzulegen, um für schnellere und häufigere grenzüberschreitende Schienenverkehrsdienste zu sorgen;

>> im Jahr 2023 Leitlinien für Trassenpreise vorzulegen, um den Eisenbahnunternehmen den Infrastrukturzugang zu erleichtern, den Wettbewerb zu stärken und attraktivere Fahrscheinpreise für die Fahrgäste zu ermöglichen.

>> Bis 2030 wird die Kommission mindestens 15 grenzüberschreitende Pilotprojekte unterstützen, um den Ansatz des Aktionsplans vor dem Inkrafttreten der neuen TEN-V-Anforderungen zu erproben.

Intelligente Verkehrsdienste für Fahrerinnen und Fahrer
Intelligente Mobilität macht unsere Mobilität nachhaltiger. Die Kommission schlägt daher vor, die 2010 erlassene Richtlinie über intelligente Verkehrsdienste zu aktualisieren und an die neuen Mobilitätsoptionen im Straßenverkehr, Mobilitäts-Apps und die vernetzte und automatisierte Mobilität anzupassen. Unser Vorschlag fördert eine schnellere Einführung neuer intelligenter Dienste. Vorgesehen ist, bestimmte wichtige Straßen-, Reise- und Verkehrsdaten in digitalem Format – etwa über Geschwindigkeitsbegrenzungen, Verkehrspläne oder Straßenarbeiten – im gesamten TEN-V und schließlich im gesamten Straßennetz verfügbar zu machen. Ebenso wird gewährleistet, dass den Fahrern im gesamten TEN-V wesentliche sicherheitsbezogene Dienste zugänglich sind.
Mit dem Vorschlag wird die Richtlinie im Einklang mit den neuen Prioritäten für bessere multimodale und digitale Dienste aktualisiert.

Sauberere, umweltfreundlichere und einfachere Mobilität in der Stadt
Der neue politische Rahmen für urbane Mobilität wird den Nutzerinnen und Nutzern der Verkehrseinrichtungen und allen Menschen um sie herum zugutekommen. In den Städten leben Millionen von Menschen. Der Vorschlag geht auf einige der Herausforderungen für die Mobilität ein, die sich aus der intensiven Wirtschaftstätigkeit in den Städten ergeben – Staus, Emissionen, Lärm. Der politische Rahmen für urbane Mobilität enthält europäische Leitlinien dafür, wie die Städte die Emissionen verringern und die Mobilität verbessern können, u. a. durch Pläne für eine nachhaltige städtische Mobilität. Der Schwerpunkt wird auf öffentlichen Verkehrsmitteln und dem Fußgänger- und Radverkehr liegen. Priorität erhalten zudem emissionsfreie Lösungen für städtische Fahrzeugflotten, einschließlich Taxi- und Fahrvermittlungsdiensten, die "letzte Meile" städtischer Lieferungen, die Errichtung und Modernisierung multimodaler Knotenpunkte sowie neue digitale Lösungen und Dienste. In dem Vorschlag wird dargelegt, welche Finanzierungsmöglichkeiten für die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften bei der Umsetzung dieser Prioritäten bestehen. 2022 wird die Kommission eine Empfehlung an die EU-Mitgliedstaaten zur Ausarbeitung nationaler Pläne vorschlagen, mit denen die Städte bei der Ausarbeitung ihrer Mobilitätspläne unterstützt werden sollen.

Hintergrund
Das Paket ist das zweite Vorschlagspaket zur Förderung des Übergangs zu einem saubereren, umweltfreundlicheren Verkehr, das nach der Veröffentlichung der Strategie der Kommission für nachhaltige und intelligente Mobilität im Dezember 2020 vorgelegt wird. Die Strategie ist ein Fahrplan, der dem Verkehrssektor bei der Verwirklichung der Ziele des europäischen Grünen Deals Orientierung bieten soll. (Europäische Kommission: ra)

eingetragen: 07.01.22
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